Finanzamt durchstöbert Facebook

Ab 2019 will die französische Steuerbehörde auf Facebook und Co gezielt nach finanziellen Ungereimtheiten Ausschau halten, Österreich plant das nicht. Was in manch anderen Ländern längst gang und gäbe ist, schlägt in Frankreich seit Tagen hohe Wellen. Budgetminister Gérald Darmanin hatte angekündigt, dass die Steuerfahnder ab nächstem Jahr in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram gezielt nach Ungereimtheiten im Lebensstil der Steuerpflichtigen Ausschau halten werden.Schließlich üben sich die meisten User dieses Netzwerks nicht gerade in Bescheidenheit, oft steht die Selbstdarstellung im Vordergrund. Passen gepostete Bilder von Luxusreisen oder teuren Autos eines Bürgers nicht zur Steuererklärung, will die Finanz genauer hinschauen. "Wenn Sie häufig auf Fotos mit einem Luxusauto zu sehen sind und Sie haben nicht die nötigen Mittel dafür, kann es sein, dass Ihr Cousin oder Ihre Freundin Ihnen den Wagen geliehen hat – oder auch nicht", sagte Darmanin dem französischen Sender M6.

Dem Minister zufolge ist das Vorhaben, das er als "Experiment" bezeichnet, mit der Datenschutzbehörde CNIL abgesprochen, und diese habe grünes Licht erteilt. Die Fahnder würden bloß Bilder und Informationen aus öffentlich zugänglichen Profilen ins Visier nehmen. Zudem sei die Recherche in sozialen Netzwerken nur ein Zusatzinstrument im Kampf gegen Steuersünder.

Ein derartiges Vorgehen sei in Österreich weder Usus noch künftig angedacht, heißt es im Finanzministerium. Wohl aber würden bei organisierter Steuerkriminalität und vermutetem Großbetrug Risikoprofile erstellt, die auch Informationen aus sozialen Netzwerken nicht aussparen.

In Großbritannien, Kanada oder Australien durchforsten Finanzbehörden die sozialen Netzwerke bereits regelmäßig, um Steuersündern zu entlarven. Griechische Finanzämter nutzen hingegen über Google Maps öffentlich einsehbare Satellitenbilder für die Recherche.